Alte Meister

SanssouciDas Eigentum an alten Gemälden verhindert nicht ohne Weiteres deren Verwertung als Fotos: Wer Werke alter Meister fotografiert, an denen die Urheberrechte erloschen sind, kann vom Eigentümer grundsätzlich nicht wegen eines Eingriffs in dessen Eigentums- oder Besitzrecht auf Unterlassung der Verwertung der Fotos in Anspruch genommen werden. Dies gilt jedenfalls dann, wenn

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Umsonst Musik

Musik in Video-Clips: YouTube muss GEMA nichts zahlen. Keine Nutzung durch YouTube – Obwohl sie mit vorgeschalteter Werbung davon profitieren.  Mehr…

Haftung für Hyperlink

Der BGH zur Haftung für Hyperlinks: Spätetstens ab Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf der verlinkten Seite. Mehr…

Videoüberwachung

Verwaltungsgericht Hannover erklärt Anordnung zur Einstellung der Videoüberwachung in Bussen und Bahnen für unzulässig. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz könne sich dafür nicht auf das Bundesdatenschutzgesetz stützen.  Mehr…

Quotenabgeltungsklausel

In vorformuliertem Mietverträgen sind unwirksam: Quotenabgeltungsklauseln, die dem Mieter, der zu Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, einen Teil der dafür entstehenden Kosten für den Fall auferlegt, dass das Mietverhältnis vor Fälligkeit der Schönheitsreparaturen endet. Mehr…

Verborgene Schönheiten

Ernst Haeckel - Seescheiden

Das Hessische Landesmuseum Darmstadt widmet den „Kunstformen der Natur“ eine Sonderausstellung: Gezeigt werden Lithographien und deren reale Vorbilder aus der Natur. Vom 18.02. – 16.05.2016 im Hessischen Landesmuseum Darmstadt, Karl Freund-Galerie, Friedensplatz 1, 64283 Darmstadt.

 

Tierwohl

Bundesverfassungsgericht: Kein Sex mit Tieren. Der Schutz von Tieren vor artwidrigen sexuellen Übergriffen sei ein legitimes gesetzgeberisches Ziel. In der Sache richtig. Im Hinblick auf die Kommerzialisierung von Tieren, etwa in der Massentierhaltung, ausbaufähig: Mehr…

Bikini-Foto

Wer im Bikini hinter Promi-Fussballer abgelichtet wird, muss dies nicht dulden: Auch Fotos aus dem Bereich der Zeitgeschichte dürfen nicht für ein Millionenpublikum veröffentlicht werden, wenn darauf Unbeteiligte im Hintergrund in einer privaten Situation zu sehen sind.  Mehr…

Tauschbörse

Kein Schadenersatz für filesharing, wenn der Anspruchsteller nur die Rechte zur DVD-Auswertung des Films hat. Ist der Anspruch auf Ersatz der Rechtsanwaltskosten für eine Abmahnung im Mahnbescheid nicht erkennbar und nachvollziehbar bezeichnet, hemmt dies die Verjährung nicht. Mehr…

Formularmietvertrag

In vorformuliertem Mietvertrag ist unwirksam: Klauseln, die dem Mieter die Verpflichtung zur Vornahme der Schönheitsreparaturen übertragen und dafür verbindliche Fristen vorschreiben. Mehr…

Renovierungspflicht

In vorformuliertem Mietvertrag sind unwirksam: Klauseln, die bei einer unrenoviert überlassenen Wohnung dem Mieter die Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen auferlegen – jedenfalls wenn dafür kein angemessener Ausgleich vereinbart ist. Mehr…

Privatsphäre

Das Persönlichkeitsrecht schützt vor Belästigungen durch E-Mail-Werbung. Automatisch generierte Antwort-E-Mails, die sowohl eine Eingangsbestätigung als auch Werbung enthalten, stellen einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar, wenn Mehr…

bootleg

Der Streitwert urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche ist objektiv zu bestimmen. Massstab dafür ist das Interesse des Rechtsinhabers an der Durchsetzung seines Anspruchs. Wird bei eBay eine CD mit einem illegalen Mitschnitt von 15 Musiktiteln eines Konzerts (bootleg) angeboten, liegt der Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren etwa bei 2.250,-, wenn der Anbieter nicht kommerziell handelt. Mehr…

Digitaler Nachlass

Das Recht auf den Zugang zum facebook-Benutzerkonto ist vererblich: Facebook muss den Eltern und Erben eines Mädchens den Zugang zu deren Account ermöglichen. Mehr…

Internet sperren

Access-Provider haften für illegale filesharing-Angebote. Die Haftung kann sie als ultima ratio dazu verpflichten, den Zugang zu Internetseiten mit solchen Angeboten zu sperren. Der BGH hat in zwei Urteilen die Grundsätze der Störerhaftung weiter konkretisiert. Mehr…

Dash-Cam-1

Automatische Videoaufnahmen des öffentlichen Raumes mit PKW-Bordkameras (dashcam´s) greifen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein. Es besteht zudem ein Beweiserhebungsverbot in Bezug auf solche Aufnahmen, wenn sie ohne ein schutzwürdiges Interesse gefertigt werden. Mehr…

Smartphone-App

wetter.de ist kein geschützter Titel für Mobilgeräte-Apps. Zwar sind Titel für Apps dem markenrechtlichen Schutz zugänglich. Dafür ist aber die Unterscheidungskraft Voraussetzung. Der Bezeichnung “wetter.de” für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, fehlt diese Unterscheidungskraft. Mehr…

Onlinebanking

Online-Banking ist nicht per se sicher: Ist zwischen Kontoinhaber und Bank die Autorisierung einer Überweisung streitig, muss die Bank im Zweifel die Sicherheit des Verfahrens beweisen. Der BGH hat mit Urteil vom 26.01.16 – XI ZR 91/14 – zu Beweisgrundsätzen bei streitigen Zahlungsaufträgen entschieden. Mehr…

Mode-Fotos

100% Aufschlag zugunsten Mode-Fotograf für das Unterlassen seiner Urheberbezeichnung. Eine solche Verdopplung des Schadenersatzes kann im Falle unberechtigter Foto-Nutzung auf die verkehrsübliche Lizenz noch oben ´drauf kommen. Muss es aber nicht.  Mehr…

filesharing

200,- € Schadenersatz pro Titel für das Einstellen von Musikalben auf Internettauschbörsen. Diese Art Hochladen von urheberrechtlich geschütztem Inhalt sei grundsätzlich eine erhebliche Rechtsverletzung, meint das OLG München. Mehr…

SPAM

Wenn “Facebook” über die Funktion “Freunde finden” ungefragt an Nichtmitglieder E-Mails versendet, ist das lästiger Spam. Hier geht es zur Pressemitteilung zu dem BGH-Urteil vom 14. Januar 2016 – I ZR 65/14 – “Freunde finden”. Das Landgericht Berlin, hatte die Ausgangsentscheidung getroffen.

Militaria

Das Urheberrecht als Handhabe gegen die Veröffentlichung militärischer Lageberichte an den Bundestag: Das OLG Köln hat einem solchen Bericht Urheberrechtsschutz zugebilligt. Mehr…

Wohnfläche

Für Mieterhöhungen gilt nicht die ursprünglich vereinbarte, sondern die tatsächliche Grösse der Wohnung. Der BGH hat dies anlässlich eines Mieterhöhungsverlangens entschieden, bei dem die tatsächliche Wohnfläche über 33% grösser war, als die im Mietvertrag vereinbarte. Mehr…

Intim-Fotos

Schon der Besitz intimer Fotos kann in das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten eingreifen. Das Recht am eigenen Bild gewährleistet Einfluss auf die Verwendung von eigenen Bildnissen. Je unüberschaubarer und unbeherrschbarer die Reproduzierbarkeit ist, umso grösser kann das Schutzbedürfnis sein.  Mehr…