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Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Nutzung dieses Internet-Angebotes ist RA Torsten Mahncke, zu erreichen über die im Impressum angegebenen Kontaktdaten. Zweck der Verarbeitung ist die Information, Kommentierung, Kommunikation und Vermittlung von Sachverhalten mit Bezug zu Themen des Rechts und der Rechtspolitik, insbesondere zu Entscheidungen der Justiz.

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Bestellung von Entscheidungstexten erfolgt nur, falls und soweit solche Daten von den bestellenden Personen im Rahmen des automatischen Bestellvorgangs unter https://www.debier.de/debier-datenbank/ über das „Bestellformular“ auf der Subdomain „…/warenkorb“ eingegeben werden. Verarbeitet werden in diesem Fall Namen, Firmen oder sonstige Bezeichnungen der bestellenden Personen sowie ihre Anschriften- und E-Mail-Adressen. Die Verarbeitung erfolgt aufgrund von Einwilligungen der bestellenden Personen oder weil dies aufgrund von Rechtsvorschriften erlaubt ist. Die Betroffenen werden vor Auslösung des Bestellvorgangs um Einwilligung zu dieser Art der Datenverarbeitung gebeten (vgl. http://www.debier.de/debier-datenbank/agb/) und an dieser Stelle erneut darauf hingewiesen, dass sie Ihre Einwilligung jederzeit per E-Mail an bestellen[an]debier.de widerrufen können. Die Daten werden nur an den Verantwortlichen übermittelt und ausschliesslich zur Bearbeitung der Bestellung verarbeitet. Sie werden gelöscht, sobald der durch die Bestellung ausgelöste Geschäftsvorgang vollständig abgewickelt ist und keine gesetzlichen Speicherfristen dem mehr entgegenstehen.

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch dieser Internetseiten erfolgt nicht. Der Verantwortliche lässt dieses Internetangebot unter der Domain „debier.de“ von dem Webserver “netcup GmbH” (https://www.netcup.de/kontakt/impressum.php) hosten. Der Webserver verwendet möglicherweise Cookies, mit denen s.g. Server-Log-Files erzeugt werden, also Dateien, die Informationen enthalten, die bei der Kommunikation zwischen dem Webbrowser des Besuchers und unserem Webserver beim Besuch der Internetseiten unter der Domain „debier.de“ ausgetauscht werden. Dabei werden vermutlich die IP-Adressen der Besucher erhoben. Insofern könnte der Webserver dadurch möglicherweise einen Personenbezug zum Besucher herstellen. Diese Datenerhebung erfolgt ohne Veranlassung, Willen und Einfluss des Verantwortlichen.

Die Betroffenen können gegenüber dem Verantwortlichen Rechte auf Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten haben, auf Berichtigung dieser Daten, auf deren Löschung, auf Einschränkung deren Verarbeitung sowie auf Datenübertragbarkeit. Die Betroffen haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstösst.

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