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db-nummer: olgdresden-0004U-2014-01296

OLG Dresden, Urteil vom 01.04.2015 - 4 U 1296/14 -
Art. 8 Abs. 1, 10 EMRK
Art. 1 Abs. 1 , 2 Abs. 1, 5 Abs. 1 GG
§§ 823, 1004 BGB

Leitsätze (tm.)

1. Zur Frage, ob der Hostprovider und Betreiber eines "Mikro-Blogs" als Störer haftet, für eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts eines Dritten durch die Äusserung eines Nutzers auf dem Blog.
2. Den Betreiber eines Informationsportals trifft eine Prüfpflicht, wenn er Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt. Weist ein Betroffener den Betreiber auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch den Inhalt einer in das Portal eingestellten Nachricht hin, kann der Betreiber als Störer verpflichtet sein, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern.