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db-nummer: bgh-001ZR-1955-00123

BGH, Urteil vom 22.02.1957 - I ZR 123/55 - "Phylax-Apparate" (OLG Celle)
§§ 1, 14 UWG
§§ 823 Abs. 1, 824 BGB

Leitsatz

Ein Gewerbetreibender, der in der Öffentlichkeit den Eindruck nichtlauteren Geschäftsgebarens erweckt, muss sich unter Umständen eine sonst nicht gerechtfertigte, besonders scharfe Kritik gefallen lassen, insbesondere dann, wenn es sich um den Vertrieb eines angeblich der Volksgesundheit dienenden Mittels - hier: Erdstrahlenabwehrapparate handelt (Grundsatz der Güter- und Pflichtenabwägung).