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db-nummer: olgstuttgart-0002U-2011-00049

Leitsätze (tm.)
1. Das Herunterladen von Audiodateien eines Hörbuches (eBook) aus dem Internet auf den eigenen Computer ist eine Vervielfältigung derselben.
2. Für die Erst-Transaktion solcher Dateien in Form eines Online-Downloads gilt aber der Erschöpfungsgrundsatz nicht.
3. Der Vertrag über den Download solcher Dateien ist Kaufvertrag.
3. Die Klausel in AGB zu einem solchen Kaufvertrag, die dem Kunden den Weiterverkauf der herunter geladenen Dateien untersagt, benachteiligt diesen nicht unangemessen, da sich diese "Verwertungsschranke" bereits aus dem Vertragsgegenstand ergibt und dem Kunden im Ansatz geläufig ist. Dies gilt selbst dann, wenn der Käufer die Dateien als Folge der Weitergabe bei sich löscht.