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db-nummer olgmünchen-0029W-1998-03422

OLG München, Urteil vom 21.01.1999 - 29 W 3422/98 - "Augenblix"
§§ 2 Abs. 2, 23, 24 UrhG
§ 1 UWG

Leitsätze (tm.)

1. Die in einem Manuskript bis ins Einzelne ausgearbeitete und in einer Probesendung umgesetzte Gestaltung eines Fernsehformates für ein Ratespiel kann Urheberrechtsschutzfähig sein.
2. Bei der Frage, ob eine freie oder unfreie Benutzung vorliegt, ist zu prüfen, ob und welche Elemente übernommen wurden, ob diesen Werkeigenschaft zukommt und ob die übernommenen Werke infolge der schöpferischen Eigenart des nachgeschaffenen Werkes verblassen oder nicht. Je eigenartiger die übernommenen Elemente sind, um so weniger werden sie in dem nachgeschaffenen Werk verblassen.
3. Eine unlautere Leistungsübernahme kann vorliegen, wenn ein fremdes, nicht unter Sonderrechtsschutz stehendes Arbeitsergebnis mit schutzwürdiger wettbewerblicher Eigenart in identischer oder nahezu identischer Form nachgemacht wird, um den Betroffenen in unbilliger Weise um die Früchte seiner Arbeit zu bringen.