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db-nummer lgberlin-0016O-2005-00229

LG Berlin, Urteil vom 14.06.2005 - 16 O 229/05 - "Einstürzende Neubauten"
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 16, 19a, 97 UrhG
§ 11 TDG

Leitsätze (tm.)

1. Zur Frage der Haftung für Urheberrechtsverletzungen im Internet durch das Verweisen mittels eines "Links" von einer Internetseite auf eine andere, auf der Musik ohne die Erlaubnis des Verwertungsberechtigten mit der Möglichkeit öffentlich zugänglich gemacht wird, sie herunter zu laden.
2. Als Störer haftet, unabhängig vom Verschulden, wer die tatsächliche und rechtliche Möglichkeit hat, eine Rechtsverletzung zu unterbinden.
3. Der Betreiber einer Internetseite haftet als Störer für eine Rechtsverletzung auf einer fremden Seite auf die er mit einem Link verweist, wenn er die Möglichkeit hat, den Link zu entfernen.