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db-nummer: bverfg-01BvR-1996-01531

BVerfG, Beschluss vom 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96 - "Scientology"
Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

Leitsätze (amtl)

1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) schützt den Einzelnen auch gegenüber der fälschlichen Zuschreibung von Mitgliedschaften in Vereinigungen oder Gruppen, sofern diese Zuschreibung Bedeutung für die Persönlichkeit und deren Bild in der Öffentlichkeit hat.
2. Es ist mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht unvereinbar, dass dem von einer Tatsachenbehauptung nachteilig Betroffenen die Möglichkeit, die Unwahrheit der Behauptung im gerichtlichen Verfahren geltend zu machen, unter Berufung darauf abgeschnitten wird, der sich Äussernde habe im Prozess für seine Behauptung Belegtatsachen beigebracht.