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db-nummer: bgh-001ZR-1989-00078

BGH, Urteil vom 24.01.1991 - I ZR 78/89 - "Brown Girl I" (OLG Hamburg)
§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 2, 23, 24, 97 UrhG

Leitsätze (tm.)

1. Zum Streit zwischen einem Musikverlag und einem Schallplattenproduzenten über die Berechtigung an Teilen des Textes und der Melodie des Musiktitels "Brown Girl in the Ring" der Gruppe "Boney M".
2. Den Texten für Musikstücke können die individuellen Züge fehlen, wenn sie durch Verwendung lautmalender und zum gängigen Formenbestand von Schlagertexten und Kinderliedern gehörenden Wörtern ein triviales "Weisst-Du-noch"- Klischee darstellen.
3. Hängt die Urheberrechtsschutzfähigkeit einer einfachen Melodie davon ab, ob sie vorbekannt ist oder nicht, ist es Sache desjenigen, der sich auf die Gemeinfreiheit beruft, diese nachzuweisen.