Presse ist Wachhund der Öffentlichkeit

Umstände der Tierhaltung sind keine Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse. An einer Information über diese Umstände hat die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse.

BGH, Urteil vom 10.04.2018 – VI ZR 396/16 –  Mehr…

Tierschutz

Albert Anker - Knabe mit HuhnBGH zur Höhe des Schadenersatzes bei der Verletzung von Tieren: Heilbehandlungskosten können im Einzelfall bis zum dreifachen Betrag der jährlichen Kosten der Tierhaltung ersetzt verlangt werden. Die Verletzung eines Tieres könne nicht mit einem Schaden an einem wirtschaftlichen Nutzobjekt gleichgestellt werden.

Mehr…

Tierquäler

Ist Grund für einen Boykottaufruf die Sorge um Belange der Allgemeinheit, spricht dies für seine äusserungsrechtliche Zulässigkeit. Der BGH hatte sich mit dem Boykottaufruf einer Tierschutzorganisation gegen einen Verein von Pelztierzüchtern zu befassen. Mehr…

Tierwohl

Bundesverfassungsgericht: Kein Sex mit Tieren. Der Schutz von Tieren vor artwidrigen sexuellen Übergriffen sei ein legitimes gesetzgeberisches Ziel. In der Sache richtig. Im Hinblick auf die Kommerzialisierung von Tieren, etwa in der Massentierhaltung, ausbaufähig: Mehr…