Haftung im Online-Handel

Ein Online-Händler haftet für eigene Verkaufsangebote auch dann, wenn ein Dritter sie einstellt. In diesem vom BGH entschiedenen Fall ging es um irreführende Angaben über die geografische Herkunft eines „Himalaya-Salzes“. Mehr…

Bedienungsanleitung

Die Bedienungsanleitung für Hebebühnen kann Urheberrechtsschutz geniessen. Und zwar der Text als Sprachwerk und die Abbildungen als Lichtbilder oder Lichtbildwerke. Mehr…

Auskunftsanspruch über Lieferantenkette

Der zur Auskunft Verpflichtete muss die Auskunft richtig, vollständige und so erteilen, dass der Berechtigte nicht in die Irre geführt wird. Hat der Verpflichtete dem Berechtigten die Herkunft einer markenverletzenden Ware irreführend benannt, Mehr…

Auskunftsanspruch gegen Bank

Parfüm-Plagiate-Verkäufer kann über Bankauskunft ermittelt werden. Verletzt der Internet-Verkauf von Plagiaten (hier: Davidoff Hot Water) Markenrechte, kann der Markenrechtsinhaber von der Bank, an die der Kaufpreis gezahlt wurde, zur Ermittlung des Verletzers Auskunft über Name und Anschrift des Kontoinhabers verlangen. Mehr…

Suchen bei Amazon

Suchfunktion verletzt Markenrecht: Wer als Käufer eine Marke als Online-Suchwort verwendet, tut dies, um Produkte dieser Marke herauszufiltern. Zeigt die Suchfunktion eines Online-Händlers bei Eingabe einer Marke Wettbewerbsprodukte des Markenrechtsinhabers an, kann dies eine Markenrechtsverletzung durch den Online-Händler darstellen. Mehr…

Smartphone-App

wetter.de ist kein geschützter Titel für Mobilgeräte-Apps. Zwar sind Titel für Apps dem markenrechtlichen Schutz zugänglich. Dafür ist aber die Unterscheidungskraft Voraussetzung. Der Bezeichnung “wetter.de” für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, fehlt diese Unterscheidungskraft. Mehr…

ebay-Haftung

Achtung ebay-Mitglieder – Passt auf eure Zugangsdaten auf! Wenn ihr Euer Passwort liederlich auf eurem Schreibtisch herumliegen lasst und die Anverwandten dies nutzen, um damit über euer ebay-Konto schicke Schmuck-Plagiate zu verscheuern, wird Euch der Zorn der edlen Klunkermacher treffen. Ihr haftet dann. (tm.) Mehr…

Rolex

Ebay darf keine gefälschten ROLEX verkaufen lassen. Zwar sind Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten grundsätzlich nicht dafür verantwortlich, die bei ihnen gespeicherten, fremden Inhalte zu überwachen. Und Sie haften nicht dafür, wenn diese rechtswidrig sind. Dies gilt aber nicht, wenn sie vom Verletzten auf eine klare Rechtsverletzung hingewiesen werden. Mehr…