Haftung für Hyperlinks II

EuGH: Hyperlinks können Urheberrechte verletzen. Wer zu Erwerbszwecken Links zu urheberrechtlich geschützten Dateien setzt, sollte sich vergewissern, ob dies mit Zustimmung des Urhebers erfolgt. Werden die Links dagegen in voller Kenntnis darüber gesetzt, dass die Dateien ohne Erlaubnis des Urhebers im Netz stehen, ist dies rechtswidrig. (tm.) Mehr…

Kritik an Politikern

Max Liebermann, Frau mit ZiegenMeinungsfreiheit erlaubt Solidarisieren mit umstrittenen Äusserung Dritter. Ob das Zitieren eines Wortes aus einer längeren Äusserung des Dritten (hier: “Ziegenficker”) von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt ist, bestimmt sich nach dem Sinn, den das Zitat im Gesamtzusammenhang mit der übrigen Äusserung des Zitierenden hat.

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Haftung für Hyperlink

Der BGH zur Haftung für Hyperlinks: Spätetstens ab Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf der verlinkten Seite. Mehr…

Framing

Fremde Filme dürfen auf der eigenen Internetseite im Wege des “Framing” angezeigt werden: Das gilt jedenfalls aus urheberechtlicher Sicht grundsätzlich dann, wenn die Filme im Internet erlaubterweise frei und öffentlich zugänglich sind, etwa auf „YouTube“, und dabei kein neues technisches Verfahren verwendet und kein neues Publikum erreicht wird. Mehr…