Eigentum wichtiger als Familie
Bei Urheberrechtsverletzungen steht Eigentum über dem Schutz der Familie. Jedenfalls dann, wenn der Tonträgerhersteller von den Inhabern eines Internetanschlusses wissen will, wie deren Kind heisst, das darüber Musik von “Rihanna” mit anderen geteilt hat.
BGH, Urteil vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ (OLG München) Mehr…
Tiefgefroren und Bindungslos
Kryokonservierte Embryonen sind ohne soziale Bindungen. Ihre Aufbewahrung ist beliebig und ungeeignet eine Verbindung zu einer bestimmten Rechtsordnung herzustellen. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein Samenspender als Vater von Embryonen anerkannt werden könne. Er hatte mit seinem Sperma und den Eizellen einer Spenderin Embryonen einfrieren lassen, die er nach seinen Angaben “zur Geburt führen” wolle. (tm.)